|
|
|
Allgemeine Geschäftsbedingungen
gegenüber Interessenten beim Vertrieb von Immobilien
durch DB Services Immobilien GmbH
1.
Die Geschäftsbedingungen gelten als anerkannt, wenn der Interessent die von DB
Services Immobilien GmbH zur Verfügung gestellten Informationen in irgendeiner
Form nutzt. Die von DB Services Immobilien GmbH gemachten Angaben dienen der
Information des Interessenten und stellen kein Angebot zum Abschluss eines
Vertrages im Rechtssinne dar.
2.
DB Services Immobilien GmbH hat sämtliche Angaben sorgfältig zusammengetragen.
Hierbei muss sich DB Services Immobilien GmbH jedoch auf Informationen durch
die Verkäufer oder sonstige Dritte verlassen.
DB Services Immobilien GmbH haftet daher weder für materielle noch für
immaterielle Schäden, seien sie unmittelbar oder mittelbar, die durch die
Nutzung der gemachten Angaben oder durch die Nutzung fehlerhafter oder nicht
vollständiger Informationen verursacht werden, es sei denn, DB Services
Immobilien GmbH hat insoweit nachweislich einen Schaden durch eigenes grob
fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten verursacht. Bei einer nachweisbaren
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) haftet DB
Services Immobilien GmbH auch für einfache Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist
die Haftung auf den Ersatz von vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden
begrenzt.
DB Services Immobilien GmbH haftet stets unbeschränkt für jede schuldhafte
Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
DB Services Immobilien GmbH stellt über dieses Internet-Portal auch
Informationen zur Verfügung, die von geeigneten Partnern eingestellt wurden.
Für die Inhalte derartiger Informationen sind ausschließlich die jeweiligen
Partner der DB Services Immobilien GmbH verantwortlich. Für deren Leistungen
gelten allein deren Bedingungen.
3.
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten, die außerhalb
des Verantwortungsbereichs der DB Services Immobilien GmbH liegen, ist jede
Haftung der DB Services Immobilien GmbH ausgeschlossen.
Die DB Services Immobilien GmbH erklärt, dass ihr keine Informationen über
rechtswidrige Inhalte auf den verwiesenen Internetseiten vorliegen. DB Services
Immobilien GmbH hat keinerlei Einfluss auf deren aktuelle oder zukünftige
Gestaltung und auf deren Inhalt. Sie überprüft auch nicht die Inhalte der
Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Dies gilt für alle innerhalb
dieser Web-Seite gesetzten Verweise und Links auf Dritte sowie für
Fremdeinträge auf dieser Web-Seite. Für fehlerhafte, rechtswidrige oder
unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung
derartiger Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Web-Site,
auf welche verwiesen wurde.
4.
Die durch den Zugriff auf die Dienstleistung der DB Services Immobilien GmbH
gewonnenen Informationen dürfen von den Interessenten nur persönlich und nur im
Zusammenhang mit dem konkreten Interesse an dem Erwerb oder der Anmietung des
nachgefragten Objekts verwendet werden. Jede Weitergabe an Dritte und jede
Nutzung zu anderen – insbesondere gewerblichen – Zwecken ist untersagt und nur
bei vorheriger schriftlicher Zustimmung der DB Services Immobilien GmbH
zulässig.
5.
DB Services Immobilien GmbH weist darauf hin, dass die auf der Web-Site oder in
sonstiger Weise veröffentlichen Grafiken, Animationen, Fotos, Pläne und Texte
urheberrechtlich geschützt sind. Die zugrundeliegenden Rechte liegen allein bei
der DB Services Immobilien GmbH oder bei Dritten, die der DB Services
Immobilien GmbH das Recht zur Veröffentlichung eingeräumt haben. Eine
Vervielfältigung oder Verwendung dieser Grafiken, Animationen, Fotos, Pläne
oder Texte ist nicht gestattet, es sei denn, die DB Services Immobilien GmbH
erteilt hierzu ihre schriftliche Zustimmung.
6.
DB Services Immobilien GmbH weist ferner darauf hin, dass sie die ihr von den
Interessenten übermittelten Daten unter Einhaltung des
Bundesdatenschutzgesetzes in der jeweils gültigen Form elektronisch
verarbeitet. Die jeweilige Interessent erklärt gleichzeitig mit dem Absenden
der Daten seine Einwilligung zur elektronischen Verarbeitung.
7.
Es gilt deutsches Recht.
8.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Berlin, wenn es sich bei dem
Interessenten um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs handelt.
9.
Mündliche Absprachen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie von den Parteien
schriftlich bestätigt werden.
10.
Sollte eine oder sollten mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein
oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame andere oder
ergänzte Regelung zu ersetzen, die der unwirksamen im wirtschaftlichen Ergebnis
möglichst nahe kommt.
Letzte Aktualisierung: 21.08.2004
|
 |
|